Bestwig: Pirat verzichtet auf zusätzliche Aufwandsentschädigung

17. März 2016

julius

Im Januar 2016 hat das Ministerium für Inneres und Kommunales die Verordnung über die Aufwandsentschädigung der kommunalen Mandatsträger geändert. Die Änderung sieht eine Erhöhung der Entschädigungssätze um etwas mehr als 10% vor. Im Fall der Gemeinde Bestwig bekommt ein Ratsmitglied von nun an 114,00 Euro statt 103,60 Euro monatlich. Zuzüglich Sitzungsgeld und Sonderentschädigungen zum Beispiel für Fraktionsvorsitzende.

“Die Erhöhung bedeutet für den Haushalt der Gemeinde eine jährliche Mehrbelastung von ca. 15.000 Euro. Dies habe ich zum Anlass genommen auf die Erhöhung zu verzichten”, so Julius Hahn Miglied des Gemeinderates Bestwig. Rechtlich ist dies laut Auskunft des Städte- und Gemeindebundes NRW jederzeit durch schriftliche Erklärung möglich. Gerade wir als Ratsmitglieder müssen Vorbilder sein und zu erst bei uns selbst sparen bevor wir Anderen den Geldhahn zudrehen”, so Hahn weiter. Der Pirat hofft, dass ihm noch viele Ratsmitglieder folgen und so einiges für die Haushaltskonsolidierung getan werden kann.

Eine Antwort auf Bestwig: Pirat verzichtet auf zusätzliche Aufwandsentschädigung

  • Genau das hätte ich mir 2012 auch von den Piraten im saarländischen Landtag gewünscht. Eine Volksabstimmung über eine Diätenerhöhung. Aber diese möchte gern Politiker waren nur auf ihr eigenes Wohl bedacht!