KTHSK: Abstimmungsverhalten Daniel Wagner

KTHSK: Abstimmungsverhalten Daniel Wagner

An dieser Stelle veröffentlichen wir, wie unser Kreistagsmitglied Daniel Wagner im Kreistag bei öffentlichen Abstimmungen abgestimmt hat.

Bitte beachten Sie, dass es zu Fehlern kommen kann. Für Ergänzungen sind wir stets offen.

Näheres zur Sitzung und den Anträgen im Kreistagsinformationssystem des Hochsauerlandkreis.

  1. Einwohnerfragestunde gem. § 12 der Geschäftsordnung für den Kreistag Keine Abstimmung
  2. Ersatzbestellung eines Schriftführers für den Kreisausschuss und Kreistag für die restliche Dauer der 9. Wahlperiode Keine Abstimmung
  3. Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Kreistages am 30.10.2015 und 18.12.2015 Keine Abstimmung
  4. Um-/Neubesetzung von Kreistagsausschüssen;
    hier: Ausschuss für Wirtschaft, Struktur und Tourismus, Schulausschuss und Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten
  5. Strategische Zielsetzung und operative Jahresplanung 2016 Dagegen
    Änderungsanträge der SBL: #1 Dafür #2 Dafür
  6. Fortführung des Geschäftsprozessmanagements (GPM) beim Hochsauerlandkreis;
    hier: Sachstandsbericht Keine Abstimmung
  7. Satzungsangelegenheiten
    1. Verfahren zur Bestellung der Schuleiterin/des Schulleiters gemäß § 61 Schulgesetz NRW – Verfahren ab 2016
      hier: Änderung der Hauptsatzung Dafür
    2. Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Hochsauerlandkreises
      hier: 9. Änderungssatzung Keine Stimmabgabe
      Änderungsantrag der SBL: Dafür
  8. Wirtschaft, Struktur und Tourismus
    1. Endfassung der Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplans Keine Abstimmung
    2. Breitband im Hochsauerlandkreis Dafür
  9. Umweltangelegenheiten
    1. Aufhebung des Wasserschutzgebiets “Schmallenberg-Niederfleckenberg” Enthaltung
    2. Landschaftsplan Sundern Keine Abstimmung
    3. Verwendung von Ersatzgeld Dafür
  10. Gesundheit und Soziales
    1. Kommunaler Aktionsplan – Inklusion HSK Dafür
    2. Landesprogramm KommAn-NRW Dafür
    3. AGENDA 2020 des Gesundheitsamtes Keine Abstimmung
    4. 2. Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst;
      hier: Entwurf Dafür
  11. Schul- und Bildungsangelegenheiten
    1. Bildung von Teilstandorten der Roman-Herzog-Schule Brilon in der Grundschule Altenbüren, am Berufskolleg Brilon und der Jugendhilfe Olsberg Dafür
    2. Sanierung des Berufskollegs Berliner Platz (Arnsberg-Hüsten) Enthaltung
  12. Haushaltsangelegenheiten
    1. Haushalt 2016
      hier: Außerordentliche Tilgung eines Investitionsdarlehns Enthaltung
  13. Neue Anträge der Kreistagsfraktionen
    1. Integration von Bürgerkriegsflüchtlingen Dafür
    2. E-Autos als Dienstwagen beim Hochsauerlandkreis An Ausschuss verwiesen
    3. Aufklärung der Versäumnisse im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes bez. des Todes eines Kindes und Auskunft dazu vom Fachbereichsleiter Dafür